Liebe Leserin, lieber Leser,

nach der Herbstklausur startet die Landespolitik voll durch. Die Umfragen sehen ein Kopf-an-Kopf-Rennen im Land. Wir wissen aber, dass nicht Umfragen zählen, sondern nur Wahlergebnisse!

Mit einer Vorsitzendenkonferenz sind wir deshalb in das letzte halbe Jahr vor der Landtagswahl gestartet. Gemeinsam mit Ihnen will ich unseren Wahlkreis mit Rastatt, der Hardt und dem Murgtal für die CDU gewinnen und in Stuttgart Politik für die Menschen im Wahlkreis gestalten.
Im Landtag haben wir mit dem neuen Polizeigesetz und zur Digitalisierung wichtige Beschlüsse gefasst. „Hat der Herbst zum Donnern Mut, wird das nächste Jahr wohl gut“, lautet eine der vielen Bauernregeln. Folgt man ihr, kann man auch dem Theaterdonner der Opposition etwas abgewinnen. Sie sucht krampfhaft Themen, die sie skandalisieren kann.

Mit einer gewissen Sorge blicken wir auf den Herbst, die erwartete zweite Corona-Welle ist angelaufen. Bei meinen Begegnungen und Terminen bin ich froh, dass der große Teil unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger vernünftig ist, die Maskenpflicht befolgt und die Abstände einhält.

Zukunft des Kinos

Die Kinolandschaft hat es coronabedingt schwer. Die Verschiebung von Filmstarts weltweit lassen die Kinos auf dem Trockenen sitzen. Vor Ort beim FORUM Kino in Rastatt habe ich mich aus erster Hand bei Geschäftsführer Jan Marc Maier informiert. Er und sein Team gewährleisten, dass der Besuch der sieben Kinosäle – nicht zuletzt dank des effektiven Einsatzes modernster Belüftungstechnik mit Frischluftzufuhr – ein sicheres Vergnügen bleibt. Mein Fazit: So kann man mit einem guten Gefühl ins Kino gehen! Die Presseberichte finden Sie auf meiner Homepage (https://www.alexanderbecker-mdl.de/aktuelles/).

Sport und Ehrenamt mit Eberhard Gienger

Auf meine Einladung kam der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, nach Rastatt. Vielen ist er noch als Weltmeister und Olympiasieger am Reck bekannt. Gemeinsam besuchten wir das Fitnessstudio Gymnasion in Rastatt und informierten uns bei Brigitta Lenhard und ihrem Team. Im Anschluss trafen wir uns mit den Vertretern des Rastatter Stadtausschusses, dem Zusammenschluss der Sportvereine, zum Gespräch. Eberhard Gienger lobte dabei ausdrücklich die baden-württembergische Landespolitik für den Umgang mit Corona und skizzierte auch von der Bundestagsfraktion initiierte Pläne wie die Anhebung der Übungsleiterpauschale und die Erhöhung der Ehrenamtspauschale. Auch sollten Entbürokratisierungsschritte wie die Anpassung der Freigrenzen im wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb oder die Umsatzsteuerbefreiung bei Sachspenden an gemeinnützige Organisationen kommen.

Vor Ort in Weisenbach

Dringende Sanierungsprojekte wie die alte Festhalle aus dem Jahr 1923 standen im Zentrum meiner Gespräche mit dem Vorsitzendem Steffen Miles, Bürgermeister Daniel Retsch und den CDU-Gemeinderäten beim 10. Ortsteilspaziergang des CDU-Gemeindeverbands Weisenbach. Gerade kleine Gemeinden brauchen Kontinuität und Planungssicherheit für die Bewältigung größerer Vorhaben. Auch hier wird deutlich: Wir brauchen die Investitionen der Kommunen und müssen dafür auch weiter die öffentlichen Fördermittel bereitstellen!

Bauschuttreycling und Kreislaufwirtschaft stärken

Bei meinem Besuch auf dem Recyclingplatz Durmersheim informierte ich mich bei Emil Rittler von der BRG Bauschutt-Recycling-GmbH Hardt und Mike Reinwart von der BWG Baustoff-Wiederaufbereitungs-GmbH über das Recycling des angelieferten Bauschutts. Es wird derzeit wesentlich mehr Material angeliefert als nach dem Recycling wieder abgenommen. Das ist ein Problem. Hier sind die Kommunen und die Öffentliche Hand gefragt, die das zertifizierte Material in weitaus größerem Maße zum Beispiel für Straßenbauprojekte berücksichtigen müssen, als dies bisher der Fall ist. Die Kreislaufwirtschaft kann nur funktionieren, wenn das recycelte Material auch Abnehmer findet. Ich setze mich für eine Steigerung der Abnahmemengen bei den öffentlichen Bauträgern ein, denn es ist nicht von der Hand zu weisen, dass hier ein wichtiger Beitrag zum Klima- und Umweltschutz geleistet wird.

Beletage und Zugang zu unserem historischen Erbe

Bei der feierlichen Eröffnung der neugestalteten Wohn- und Repräsentationsräume des Rastatter Schlosses konnte ich von der beeindruckenden Arbeit der Restauratoren einen Eindruck gewinnen. Schon vor dem Termin hatte ich mich an Finanzministerin Sitzmann gewandt, dass viele historische Stätten wie die Gnadenkapelle von Einsiedeln im Eigentum des Landes nicht so zugänglich sind, wie sie sein könnten, nämlich etwa auch bei Stadtführungen. Hier freue ich mich über den positiven Tenor der Antwort.

Dialog der Religionen und Kulturen

Im Herbst Neujahr feiern? Für die CDU-Landtagsfraktion nahm ich auf Einladung der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württembergs IRGW am Festakt anlässlich des jüdischen Neujahrsfests Rosch HaSchana in der Großen Stuttgarter Synagoge teil. Wir blicken auf 1700 Jahre jüdischen Lebens in Deutschland zurück. Angesichts scheußlicher Anschläge und antisemitischer Vorkommnisse habe ich diesen Termin sehr gerne wahrgenommen.

Robuste Rechtsstaatlichkeit

Im Landtag haben wir gegen die Stimmen der Opposition das neue Polizeigesetz verabschiedet. Die Bodycam darf nun auch in Gebäuden eingesetzt werden, und bei großen Veranstaltungen kann in Zukunft besser kontrolliert werden. Unsere Polizei braucht volle Rückendeckung für ihre schwierigen Aufgaben, personelle Verstärkung, moderne Ausrüstung und realitätsnahe Befugnisse!

Susanne Eisenmann in Gernsbach

Am kommenden Samstag, den 17. Oktober 2020 ist unsere Spitzenkandidatin zu Gast in Gernsbach-Lautenbach. Anmeldungen sind kurzfristig noch über info@alexanderbecker-mdl.de möglich.