Liebe Leserin, lieber Leser,

„Herr: es ist Zeit. Der Sommer war sehr groß. Leg deinen Schatten auf die Sonnenuhren, und auf den Fluren laß die Winde los.“

Das Gedicht Herbstzeit von Rilke kennen einige von uns noch aus Schultagen. Den „großen Sommer“, der sich gerade verabschiedet, habe ich für meine Sommertour genutzt. Sie stand in diesem Jahr unter dem Motto „Kümmern“. Deshalb habe ich Institutionen aufgesucht, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Nicht nur in Corona-Zeiten.

Der Sommer hat auch gezeigt, dass wir bei allen Herausforderungen, die Corona mit sich bringt, Umweltschutz, Klimawandel und Trockenheit nicht vernachlässigen dürfen.

Bald trifft sich die Landtagsfraktion zu ihrer Herbstklausur. Hier werden wir das halbe Jahr bis zur Landtagswahl vorbereiten. Denn unser Ziel ist klar: Wir setzen am 14. März auf Sieg und nicht auf Platz. Wir wollen die nächste Landesregierung mit Susanne Eisenmann anführen und das Direktmandat im Wahlkreis Rastatt zurückerobern.

Ein Startsignal ist der September für die Auszubildenden. Mit dem Beginn des Ausbildungsjahres am 1. September beginnt für viele junge Menschen ein ganz neuer Lebensabschnitt, der Start in den „Ernst des Lebens“, zu dem ich allen vielen Erfolg wünsche.

Der Schulbetrieb startet am 14. September. Unser Ziel ist klar: wir wollen auch unter Corona-Bedingungen die beste Bildung ermöglichen. Also so viel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig.

Ich wünsche Ihnen nach Rilkes „großem Sommer“ einen goldenen Herbst.

 

Es grüßt Sie herzlich

Gespräche vor Ort- Kritik an eWay BW

Bei vielen Gesprächen vor Ort werde ich auf eWay BW angesprochen. Mit dem Projekt sollte im Murgtal die Umsetzbarkeit in der Fläche, insbesondere die Beherrschung der engen Kurvenradien erforscht werden. Genau diesen Abschnitt bei Ottenau musste man aus technischen Gründen streichen. Damit ist eWay BW ein Forschungsprojekt, dem der eigentliche Forschungsinhalt abhandengekommen ist. Mit dieser einfachen Feststellung habe ich wohl einen wunden Punkt beim Landesverkehrsministerium getroffen. Dessen Pressestelle ließ zwischenzeitlich verlauten, ich verfüge über eine „erheblich defizitäre Kenntnis des Wissenschaftsbetriebes in der Region“ … doch eher ein amüsanter Vorwurf. Ob’s an den heißen Außentemperaturen oder am schlechten Gewissen gelegen hat, dass da die Gäule so durchgehen?

Gespräch mit der Polizeiführung

Im Präsidium Offenburg informierte ich mich bei Polizeipräsident Reinhard Renter über die Personalentwicklung und ließ mir das Führungskonzept für die Polizei in Mittelbaden erläutern. Tags darauf informierte ich mich zusammen mit dem polizeipolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Sigfried Lorek, bei Revierleiter Andreas Dahm über die Situation im Polizeirevier Rastatt. Bei einer Führung durch das Gebäude konnten wir uns von den dringend notwendigen baulichen Sanierungsmaßnahmen überzeugen. Zusammen mit meinen mittelbadischen Abgeordnetenkollegen habe ich auch eine Initiative bei Innenminister Strobl gestartet, das Offenburger Präsidium personell zu verstärken.

Bei der Polizei im Murgtal

Die Lage der Polizei vor Ort habe ich mir ebenfalls angeschaut. Zusammen mit unserem Gernsbacher CDU-Freund Dirk Preis, der auch Kreisvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) ist, besuchte ich das Revier Gaggenau und den Polizeiposten Gernsbach. Was wir sehen: Die verbesserte technische Ausstattung kommt im Revier- und Streifendienst an. Aber auch der von der CDU durchgesetzte Aufwuchs der Personal- und Ausbildungskapazitäten ist richtig und wichtig, denn die Personaldecke ist dünn. Die seit 2016 neu in Ausbildung gekommenen Polizeibeamtinnen und Beamten kommen ab nächstem Jahr dann im Revierdienst an.

Gemeindebesuche – vor Ort in Steinmauern, Bischweier, Loffenau

Vor Ort zuhören und in Erfahrung bringen, wo der Schuh drückt, so verstehe ich mein Mandat.

Bei meinem Gemeindebesuch in Steinmauern tauschte ich mich mit Bürgermeister Siegfried Schaaf und Vertretern der Gemeinderatsfraktionen aus. Themen wie Digitalisierung der Schulen, Investitionen in Straße und in Fahrradwege sowie Breitbandausbau standen im Vordergrund. Als besondere Ehre durfte ich mich in das Goldene Buch der Gemeinde eintragen.

In Loffenau hat Bürgermeister Markus Burger die Landesstraße 564 nach Bad Herrenalb auf der Agenda und außerdem den Motorradlärm. In Bischweier ist die weitere Nutzung des Kronospan-Geländes eine Mammutaufgabe für BM Robert Wein und den Gemeinderat. In beiden Kommunen ist außerdem die Schaffung von Wohnraum wichtig. Denn der Bedarf ist groß. Wir brauchen die Innenverdichtung genauso wie einzelne Neubaugebiete, nur eine gute Mischung führt zum Ziel.

Wanderung mit Peter Hauk – unser Wald-Erbe erhalten

Mit unserem Minister für den Ländlichen Raum Peter Hauk wanderten wir von der Rheinaue bei Elchesheim-Illingen führte der Weg nach Ötigheim. Vierzig Teilnehmer wanderten geführt von Minister Peter Hauk und mir von der Rheinaue bei Elchesheim-Illingen nach Ötigheim.

Der Rhein hat entlang des Überflutungsgebiets hat eine einzigartige Waldlandschaft hervorgebracht. In den tieferen Bereichen dominieren die weichen Holzarten wie Pappel oder Weide, in den höheren die Harthölzer um Stileiche und Ahorn. Doch der Wald ist starken Belastungen von mehreren Seiten unterworfen, mehr noch außerhalb der Rheinauen. Die Situation ist für alle sichtbar dramatisch. Einerseits die zunehmend heißeren Sommer mit wenig Niederschlag, andererseits Schädlinge und Pilzbefall, insbesondere das Eschentriebsterben. Der Wald wird sich verändern müssen, dazu braucht es auch eine erhebliche Aufforstung.

Unser kulturelles Erbe erhalten

Mit meinem Kollegen Tobias Wald und dem Vorsitzenden der Brahmsgesellschaft Baden-Baden, unserem Parteifreund Christof Maisch, setze ich mich seit Langem für die Sanierung des Brahmshauses Baden-Baden ein. Jetzt war zur Übergabe des Förderbescheids unsere Staatssekretärin Katrin Schütz vor Ort. Die Erweiterung des bestehenden Museums um eine moderne, zeitgemäße Präsentation im Erdgeschoss des Hauses wird eine große Bereicherung nicht nur für Brahmsliebhaber/-innen aus aller Welt sein!

Vor Ort in Bermersbach: unsere Kulturlandschaft erhalten

Um die Kulturlandschaft des Murgtals vor der Verwilderung zu schützen, sind vierbeinige „Rasenmäher“ wie Ziegen oder Schafe das beste Mittel. Die Ziegenfreunde Bermersbach sind hier mit viel Herzblut und Engagement bei der Sache. 

Die Weidetierhaltung im Nordschwarzwald ist durch die Wiederausbreitung des Wolfes gefährdet. Als Folge müssen die Weidetierhalter ihre Herden mit Schutzhunden und Zäunen sichern. Deshalb übernimmt das Land auf Druck der CDU mittlerweile bis zu 100 Prozent der Kosten zur Anschaffung von entsprechendem Material. Auch die mit dem Bau eines wolfsabweisenden Zauns verbundenen Arbeitskosten und der Unterhalt von Herdenschutzhunden werden zum Teil erstattet. Für mich ist klar: Das Land muss sich beim Versicherungsschutz noch stärker engagieren.

Treffen mit dem Klimabündnis Rastatt und Kuppenheim4Future

Anfang August traf ich mich mit den Vertretern der Klimainitiativen in den Räumen von Bündnissprecher Dr. Erwin Groß in Ottersdorf, um über das neue Klimaschutzgesetz zu sprechen, das im Oktober verabschiedet werden soll. Es sieht eine Reduktion der Treibhausgase um 42 Prozent bis 2030 vor. Damit leisten wir einen mehr als notwendigen Beitrag zum Klimaschutz. Denn es wird schwierig, das 1,5-Grad-Ziel von Paris zu erreichen!

Als CDU setzen wir auf Innovation und auf neue Technologien, nicht auf Verbote oder eine noch stärkere Belastung der Industrie. Vielmehr muss der Ausbau erneuerbarer Energien und die Nutzung von Wasserstoff bzw. synthetischer Kraftstoffe vorangetrieben werden.