Von effektiver Pandemiebekämpfung über sichere Arbeitsplätze bis zur Energiegewinnung der Zukunft

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak zu Gast bei Dr. Alexander Becker MdL (CDU)

Zur Online-Diskussion via WebEx mit Vertretern mittelständischer Betriebe aus der Region zum Thema „Industrie und Arbeitsplätze der Zukunft“ hatten der Rastatter CDU- Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Becker und die Frauenunion Rastatt am Weltfrauentag CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB eingeladen. Dass dieser in seinem dichtgedrängten Terminplan ein Zeitfenster für die Rastatter Parteikollegen öffnen konnte, freute nicht nur Alexander Becker und die Vorsitzende der FU, Doris Oesterle, sondern auch den ebenfalls aus Berlin zugeschalteten CDU-Bundestagsabgeordneten, Kai Whittaker.

Erwartungsgemäß war das Thema Corona auch in dieser Runde vorherrschend, sind doch effektive Strategien zur Pandemieeindämmung Voraussetzung für das Wiederaufleben des Einzelhandels und das Wiedererstarken der Wirtschaft – und damit für den Erhalt der Arbeitsplätze nicht nur in der Region. Zwar liege noch ein weiter Weg aus der Krise vor uns, so Ziemiak, aber er sei nicht nur angesichts der Fahrt aufnehmenden Impfangebote zuversichtlich: „Kommen noch sinnvolle Instrumente zur Kontaktnachverfolgung wie die App LUCA dazu, geht es schnell voran und Wirtschaft und Handel haben gute Chancen, sich über den Sommer zu erholen.“ Hinsichtlich Kontaktverfolgungs-Apps, die ein schnelleres Wiedereröffnen gastronomischer Betriebe ermöglichen können, wurde ein als übertrieben empfundener Datenschutz als großes Hindernis ausgemacht. Ebenso die hemmende Wirkung angesichts einer sich ins Uferlose erstreckenden Bürokratie. Dies zeige sich, so die Steuerberaterin Doris Oesterle, insbesondere bei der Beantragung von staatlichen Hilfen für Unternehmen und Soloselbständige, aber auch bei der Vergabe der Impftermine. Ziemiak verwies hier darauf, dass die Terminvergabe Ländersache sei und zeigte sich optimistisch, dass sich die Lage in den nächsten beiden Monaten merklich entspannen dürfte, wenn immer mehr Personen geimpft sein werden. Er rief die große Leistung, dass innerhalb nur eines Jahres wirkungsvolle Impfstoffe entwickelt werden konnten, ins Gedächtnis und mahnte vor diesem Hintergrund noch etwas Geduld an: „In der Impfstoffproduktion wird alles Menschenmögliche getan.“ Es liege nicht an politischen Entscheidungen, sondern an Produktionskapazitäten. Zugleich appellierte er dringend, vorhandene Impfangebote auch zu nutzen.

Bei der Frage nach der Energiegewinnung der Zukunft streifte die Diskussion das Thema Entwicklungshilfe und globale Zusammenarbeit bei der Gewinnung erneuerbarer Energien, wobei Ziemiak im Interesse einer sicheren Versorgung hierzulande einen wenn auch zügigen, so doch wohlüberlegten stufenweisen Wechsel anmahnte: „Wir können nicht quasi gleichzeitig aus Atom, Kohle und Gas aussteigen, ohne verlässliche Alternativen zu haben.“

Gegen Ende des Meetings entspann sich noch eine lebhafte steuerrechtliche Diskussion zum Thema Einführung eines Familiensplittings. Dann musste der Generalsekretär weiter in das nächste Meeting, allerdings nicht ohne Alexander Becker das Versprechen gegeben zu haben, bald – live oder virtuell – wiederzukommen, um die Diskussion weiter zu vertiefen.