Liebe Leserin, lieber Leser,

die Ergebnisse der Europa- und der Kommunalwahlen stellen uns als CDU nicht zufrieden. Tollen Kandidatinnen und Kandidaten wurde der Sprung in die Gremien verwehrt, verdiente Persönlichkeiten scheiden aus. Da kam einiges zusammen: die offenen Fragen beim Klimaschutz, die Kluft zur YouTuber-Szene. Ich bin mir sicher: Auch unser innerparteilicher Umgang miteinander wirkt sich aus. Sachliche Debatten, klare Entscheidungen in den Gremien, miteinander sprechen statt übereinander reden. Diesen Weg wünsche ich mir für die Zukunft … und bin mir sicher, dass er vom Wähler honoriert wird.

Wie es geht, zeigt unser Landesverband. Bereits am Tag nach der Wahl hat Thomas Strobl in Präsidium und Landesvorstand unsere Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann als Spitzenkandidatin für die Wahl 2021 vorgeschlagen, die Fraktion ist dem gerne gefolgt. Für den Beginn des Wahlkampfes ist es natürlich noch viel zu früh. Als Mitglied des Bildungsausschusses freue ich mich aber, dass damit auch die Kultuspolitik mit Schule, Bildung und Betreuung in den Vordergrund der Debatte rücken wird.

Es grüßt Sie herzlich

Alexander Becker

Erste Sitzungen im Landtag in Stuttgart

Arbeitskreise, Ausschüsse, Informationsgespräche und Plenarsitzungen: Der Landtag hält viele spannende Aufgaben bereit. Als Mitglied im Bildungs- und im Europaausschuss kann ich mich Themen widmen, die mir als Vater zweier Söhne Herzensanliegen sind. Unterrichtsversorgung, Bildungsstandards, Qualitätsentwicklung, flexible Betreuungsangebote – einiges hat unsere Kultusministerin bereits auf den Weg gebracht, aber wir haben weiterhin Handlungsbedarf, um mit den Ergebnissen in der Bildungspolitik zufrieden sein zu können.

Abgeordnetenbrief zum Fahrradweg in Iffezheim

Um den grenzüberschreitenden Verkehr zu verbessern, habe ich mich zusammen mit Tobias Wald an den grünen Verkehrsminister gewandt. Schon vor Jahren wurde auf deutscher Seite mit Bau und Planungen begonnen, um einen Radweg über die Staustufe bei Iffezheim umzusetzen. Da aber die französische Seite die D4 nicht für den Fahrradverkehr freigeben will, würde der bisher geplante Fahrradweg auf halber Strecke ohne Anschluss enden. Das macht aus unserer Sicht keinen Sinn.

Für die Verkehrsbeziehungen unserer Region mit dem Elsass braucht es ein abgestimmtes Konzept – ÖPNV und die mögliche Schienenverbindung in Wintersdorf inklusive. Sinnvoll ist ein grenzüberschreitender Fahrradweg, der mit einer neuen Brücke über den Rhein führt. Außerdem setzen wir uns für die Einrichtung einer Regiobuslinie von Rastatt nach Haguenau ein. Sie würde den grenzüberschreitenden Verkehr stärken, ohne den weiteren Entscheidungen durch Baumaßnahmen vorzugreifen.

Oberrheinrat in Straßburg

Im Oberrheinrat arbeiten Kommunal- und Landespolitiker aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz zusammen. Bei meiner ersten Sitzung standen so unterschiedliche Themen wie künstliche Intelligenz, Grundwasserschutz, Bahnverkehr, Sportförderung und nicht zuletzt die Entwicklung des Klimas am Oberrhein auf der Tagesordnung.
In seiner Resolution zu Verkehrsthemen setzt sich der Oberrheinrat nun auch für die Reaktivierung der Bahnstrecke Karlsruhe-Rastatt-Haguenau-Saarbrücken ein. Ich habe die Gelegenheit genutzt, die elsässischen Freunde zu einem Vor-Ort-Termin im Juli an der Wintersdorfer Brücke einzuladen.

Antrittsbesuche im Wahlkreis

Im Landtag werden Gesetze beschlossen – wie sie sich auswirken, erfährt man vor Ort, in den Städten und Gemeinden des Wahlkreises, bei den Unternehmen und Vereinen, den Schulen und den Bürgerinnen und Bürgern. Neben zahlreichen Terminen bei unseren Gemeindeverbänden im Kommunalwahlkampf haben mich meine Antrittsbesuche bisher u.a. in die Rathäuser von Au am Rhein, Bietigheim, Rastatt und Iffezheim geführt. Der enge Kontakt mit „kurzem Draht“ zeichnet für mich bürgernahe Politik aus.

Tag der offenen Tür in Rastatt

Das Engagement für den Wahlkreis ist mir wichtig. Dazu gehört auch eine Anlaufstelle vor Ort. Deshalb möchte ich Sie sehr herzlich zur Eröffnung meines Bürgerbüros im Wahlkreis nach den Pfingstferien einladen. Am Freitag, den 28. Juni, erwarten Sie in der Gerwigstr. 4 in Rastatt zwischen 15.30 und 18.00 Uhr gute Gespräche und natürlich auch Musik. Ich freue mich auf Ihr Kommen! Eine Anmeldung unter info@alexanderbecker-mdl.de oder telefonisch Tel.: 07222 / 966 8182 erleichtert uns die Planung.