Liebe Leserin, lieber Leser,

ein schwieriges Jahr 2020 geht zu Ende. Weihnachten ist die Zeit, in der wir uns eigentlich gerne ins Private zurückziehen, und doch ist der neuerliche Lockdown für viele von uns bedrückend, nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht. Und der Hauptteil des Winters liegt eigentlich noch vor uns. Aber er wird enden! Mit der Zulassung erster Impfstoffe ist das sprichwörtliche Licht am Ende des Tunnels nun wirklich zu sehen.
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ruhige und besinnliche Weihnachtsfeiertage, aus denen Sie neue Kraft schöpfen. Papst Franziskus formuliert es so: „Weihnachten ist oft ein lautes Fest: Es tut uns aber gut, ein wenig still zu werden, um die Stimme der Liebe zu hören.“ Bei aller Vorsicht ist es möglich, Weihnachten in vernünftigem Rahmen auch gemeinsam zu begehen. Denn die „Stimme der Liebe“ erklingt auch im Lachen von Kindern, Enkeln oder Geschwistern.

Einladung zum Neujahrsempfang

Der normale Start in das Jahr mit dem Reigen der Neujahrsempfänge der Kommunen und Institutionen in gewohnter Form fällt dieses Jahr aus. Der CDU-Kreisverband Rastatt und die Abgeordneten laden stattdessen am 17. Januar 2021 um 11 Uhr zu einem virtuellen Neujahrsempfang mit unserer Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann ein. Für uns der Auftakt zu einem langen Wahljahr. Den Stream finden Sie dann unter www.cdu-rastatt.de.

Landesgartenschau 2036 in Rastatt

Zusammen mit der Stadt Rastatt und den Landtagskollegen aus dem Wahlkreis habe ich bei Minister Peter Hauk dafür geworben, dass Rastatt den Zuschlag für die Landesgartenschau erhält. Das tolle Konzept der Residenzstadt hat sich durchgesetzt: 2036 wird Rastatt die Landesgartenschau ausrichten. Das ist nicht nur ein Erfolg für die Stadt selbst. Die Gartenschau wird auch der ganzen Region einen Schub geben.

Rede im Landtag

Die Landtagswahl rückt näher, was man auch an den Beiträgen der Opposition bemerkt. Zu einem Gesetzesentwurf der FDP zur digitalen Schule durfte ich im Plenum Stellung nehmen. Der mit heißer Nadel gestrickte Entwurf wurde im Anhörungsverfahren geradezu zerpflückt. Für uns ist klar: Gute Schule geht nur mit den Schulträgern und der Schulgemeinschaft vor Ort, nicht nach dem Motto „Hoppla, jetzt komm ich.“ Das Land hat enorm viel getan, um die Schulen technisch besser auszustatten.

Für mich verantwortungslos: Erst torpedieren FDP und v.a. SPD im Doppelpass mit dem Datenschutzbeauftragten über Monate den Einsatz wichtiger Software wie Microsoft Office an Schulen, nun kann es ihnen angesichts des Lockdowns nicht schnell genug gehen. So sieht Populismus aus. Meine Rede finden Sie hier.

Radschnellweg Karlsruhe – Rastatt

V.l.n.r.: Moritz Dekorsy (ADFC-Kreisverband Karlsruhe), Werner Herrmann (Stv. Bgm Durmersheim), Constantin Braun (Bgm. Bietigheim), Sebastian Schrempp (OB Rheinstetten), Frank Kiefer (Bgm. Ötigheim), Alexander Becker, Ralph Neininger (ADFC-Kreisverband Baden-Baden/Rastatt)

„Direkt, schnell, sicher“, das macht einen guten Radweg aus, und unter dieser Überschrift lässt sich auch der Ortstermin mit ADFC-Vertretern in Durmersheim zusammenfassen: Vier Kommunen sprechen sich in einem einmütigen überzeugenden „Ja“ zum Radschnellweg von Rastatt nach Karlsruhe über Ötigheim, Bietigheim, Durmersheim und Rheinstetten entlang der Bahn-Neubaustrecke aus. Ich freue mich über die gute Zusammenarbeit der beteiligten Kommunen bei diesem vielversprechenden Projekt. Denn mit der Einigkeit vor Ort können die Planungen auch beschleunigt angegangen werden.

Firmenbesuche
Im Dezember setzte ich die Reihe meiner Besuche bei mittelständischen Betrieben im Wahlkreis fort:

Hördener Holzwerk GmbH Gaggenau

Bauholz aus Hörden: Ein Besuch bei Gerhard und Dominik Strobel in Gaggenau führt deutlich vor Augen, was aus dem vielseitig einsetzbaren Naturmaterial alles geschaffen werden kann. Insbesondere dann, wenn, wie in dem 1985 gegründeten Familienbetrieb, modernste Technik bei der Verarbeitung zum Einsatz kommt. Die breitgefächerte Produktpalette genügt den höchsten Ansprüchen ihrer Auftraggeber aus Industrie und Baugewerbe. Ihren hohen, zertifizierten Qualitätsstandard nicht nur zu halten, sondern weiter kontinuierlich auszubauen, ist das erklärte Ziel der Firmenleitung. Eine geglückte Symbiose von Handwerk und Hightech!

Protektorwerk Florenz Maisch GmbH & Co. KG Gaggenau

Das traditionsreiche Familienunternehmen mit Hauptsitz in Gaggenau, ein führender Hersteller für Metall- und Kunststoffprofile, setzt nicht nur in der Produktion auf Nachhaltigkeit, sondern erweitert seine Produktpalette kontinuierlich um umweltschonende Entwicklungen für nachhaltiges Bauen. Beim Rundgang durch die Fertigung erfuhr ich vom Vorsitzenden der Geschäftsführung Dr. Christof Maisch, dass am Standort Gaggenau in die Optimierung der Produktionsabläufe beständig investiert wird. Der Firmenchef zeigte sich froh darüber, dass der Betrieb trotz der coronabedingt starken Schwankungen an den Auslandsmärkten bisher keine Kurzarbeit anmelden musste.

König Metall GmbH & Co. KG Gaggenau

Beim Gang mit den Geschäftsführern Nina Zwiebelhofer und Hans-Jörg Leuze durch die Produktionsstätten des Werkstandorts Gaggenau erfuhr ich viel über neue Entwicklungen des seit über hundert Jahren bestehenden, weltweit agierenden Familienunternehmens. Neben dem klassischen Automobilzuliefergeschäft hat das Unternehmen die Herstellung energiesparender Produkte im Blick und setzt auf die Zukunft der E-Mobilität. Mit seiner „Gestützten Vakuum Isolierung (GVI)“ ebnet es einen neuen Weg zur Thermoregulation bei Batterien oder Heizungen. Und mit der 2019 errichteten Akademie hat das Unternehmen eine moderne Lehrwerkstatt zur Ausbildung hochqualifizierter Fachkräfte geschaffen.

Grötz GmbH Gaggenau

Am Firmensitz Gaggenau sprach ich mit Christian Grötz und Axel Heß von der Geschäftsführung des international tätigen Bauunternehmens, das 13 Standorte in Europa unterhält, über moderne Bautechniken und umweltschonende Technologie. Dabei stand insbesondere der Einsatz von Recyclingmaterial im Fokus. Schließlich sind Rohstoffe endlich und zertifiziert recyceltes Material ist eine ernst zu nehmende Alternative. Etwa beim Straßenbau bestehe noch großes Potenzial: Hier sind die Auftraggeber der Öffentlichen Hand besonders gefragt.

Auffallend ist: Alle unsere mittelständischen Firmen haben in kürzester Zeit und mit großem Engagement tragfähige Hygienekonzepte entwickelt und im laufenden Betrieb etabliert. Ich habe große Hochachtung vor dieser Leistung, denn nur so kann letztlich unsere arbeitsteilige Gesellschaft auch in Zeiten der Pandemie aufrecht erhalten bleiben.
Außerdem wird immer wieder deutlich: Ressourcenschonender Einsatz modernster Technik, die Entwicklung innovativer Produkte und deren individuelle Anfertigung nach Kundenwunsch – all dies kennzeichnet unsere mittelständischen Betriebe und macht sie dauerhaft stark!

Podiumsdiskussion an der Hardtschule/Gemeinschaftsschule Durmersheim
im Livestream

Im Rahmen der „Woche der Gemeinschaftsschulen“ nahm ich auf Einladung von Schulleiter Volker Arntz an einer von ihm moderierten Diskussionsrunde mit den Abgeordnetenkollegen aus dem Landtag und drei Schülern/-innen der Klassenstufe 10 teil. Thema war die Corona-Politik des Landes. Ausgehend von einer eingespielten ZDF-Reportage über eine „Querdenker“-Demonstration in Konstanz wurde das Spannungsfeld zwischen Wahrung von Sicherheit und Gesundheit einerseits und den damit verbundenen Einschränkungen andererseits diskutiert. Im Live-Chat konnten von außen Fragen an die Teilnehmenden gestellt werden. Ich bin beeindruckt, wie interessiert und sachbezogen sich die Schüler in die Diskussion eingebracht haben. Deren Fazit aus dem ersten Lockdown: Fernlernen ist auf Dauer auch bei bester technischer Unterstützung anstrengend und schwierig. Die richtige Balance zu finden, ist die größte Herausforderung in den kommenden Wochen.

Sondersitzung Landtag

In einer Sondersitzung des Landtags stellten wir als CDU-Fraktion hinter die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit unserer Bundeskanzlerin – auch wenn wir uns im Einzelnen andere Lösungen vorgestellt hätten als unser Ministerpräsident, seien es Abholmöglichkeiten im Einzelhandel oder Fernunterricht statt vorgezogener Ferien. Der Corona-Winter hat uns fest im Griff. Deshalb ist der klare und konsequente Lockdown leider unvermeidbar.
Wir verstehen aber auch alle, die sich durch die Beschlüsse verunsichert fühlen. Das weckt den Wunsch nach der einfachen, schnellen Lösung. Aber die Erfahrung lehrt uns doch: Manche flotte Forderung kann schnell überholt sein kann.

Onlinekonferenzen zu Hilfsangeboten für Vereine

Vereine sehen sich aktuell in ihrer Arbeit durch die Covid-19-Pandemie mit bisher unbekannten Herausforderungen konfrontiert. In zwei Onlinekonferenzen stellte ich – als Dirigent des Mandolinen- und Gitarrenorchesters Ötigheim und als Vizepräsident des Bundes Deutscher Zupfmusiker selbst fest in der Vereinsarbeit verwurzelt – gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Volker Schebesta, politischer Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, und Marion Gentges, Vorsitzende des Landesfachausschusses Kunst und Kultur, ein Informations- und Gesprächsangebot für Sport- und für Kulturvereine zur Verfügung.

Die Folgen der Pandemie werden die Vereine aber noch lange beschäftigen, nicht nur weil Rücklagen aufgebraucht wurden und die Ausbildung des Nachwuchses leidet. Deshalb wollen wir seitens der CDU den „Solidarpakt Sport IV“ für die Jahre 2021 bis 2026 noch vor der Landtagswahl verhandeln und beschließen. Außerdem sollen nach dem Willen der Unionsfraktion Dirigentenpauschalen künftig für mehrere Ensembles eines Vereins ausgezahlt werden können. Wichtig ist, auch an die Vereine zu denken, die nicht in einem Verband organisiert sind und keine direkten Hilfen erhalten. Hier besteht ein blinder Fleck bei den Corona-Hilfen, an dem schnell nachjustiert werden muss.