Liebe Leserin, lieber Leser,

der „Lockdown“ geht einmal mehr in die Verlängerung. Besonders bitter ist dies für die betroffenen Branchen, allen voran den Einzelhandel. Ein diffuses Bild: Die Inzidenzen sinken, eine Öffnung der Schulen und Kindergärten wird möglich. Zugleich machen aggressivere Formen des Virus alle Voraussagen schwierig.
Es ist leider so – um ein Virus zu kontrollieren, das sich schneller ausbreitet, braucht es insgesamt niedrigere Zahlen. Aber je länger sich dies zieht, desto differenzierter und zielgenauer müssen die Maßnahmen sein und desto mehr kommt es auf individuelle Hygienekonzepte an. Vor allem brauchen wir belastbare Zahlen – also testen, testen, testen.

Positiv ist, dass der Bund die Überbrückungshilfe III auf den Weg gebracht hat. Privatunternehmen, die einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum jeweiligen Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben, sind antragsberechtigt. Für Soloselbständige und Kleinstunternehmen, die keine Förderung aus der Überbrückungshilfe III beantragen, gibt es die Neustarthilfe.

Der Wahlkampf ist in diesem Jahr so virtuell wie noch nie. Auf meiner Homepage www.alexanderbecker-mdl.de finden Sie meinen Imagefilm und meinen Prospekt, Veranstaltungen erreichen Sie über Facebook. Kommen Sie vorbei, schauen Sie mir virtuell über die Schulter!

Rede im Landtag

Bei der letzten regulären Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg sprach ich mich in der Plenardebatte gegen den Vorstoß der AfD aus, die allgemeine Schulpflicht, zugunsten von Hausunterricht aufzuweichen. Beim „Hausunterricht“ wird der Unterricht nicht in staatlichen oder privaten Schulen erteilt, sondern von den Eltern oder Privatlehrern. Falls Sie sich dadurch an Geschichten aus Landsitzen und Herrenhäusern des 19. Jahrhunderts erinnert fühlen, haben Sie recht. Diese Zeit stand tatsächlich Pate für den Antrag.
Seit Anfang Januar werden die meisten Schüler zuhause unterrichtet, Stichwort digitaler Unterricht.

Gerade diese Erfahrung zeigt, dass Eltern nicht die besseren Lehrerinnen sind, und schon gar nicht die besseren Schulfreunde.

Dialog mit der Elternschaft – „der etwas andere Elternabend“

Beim Besuch in Durmersheim konnte ich mir ein Bild von den Herausforderungen für die Gemeinde machen. Unser CDU-Freund Helmut Schorpp stellte die anstehenden Projekte vor. Durmersheim plant ein neues Feuerwehrhaus für beide Teilorte. Und v.a. die Energiewende betrifft die Gemeinde: Um den Strom von Nord nach Süd transportieren zu können, ist deutschlandweit die Ertüchtigung der Überlandverbindungen für 380kV notwendig. Nach den Plänen der zuständigen Transnet bildet die 220kV-Bestandstrasse zwischen Durmersheim und Würmersheim einen Abschnitt der Strecke. Zum Leidwesen einiger Anwohner. Auch eine Streckenführung östlich des Ortes wäre zwar denkbar – doch ergäben sich dadurch neue Betroffenheiten.

Gastro-Vielfalt statt Einheitsbrei

Über die Zukunftsaussichten der Gastronomie nach der Pandemie diskutierte ich mit Frank Hildenbrand, dem Kreisvorsitzenden des Hotel- und Gaststättenverbands Rastatt und unserem Tourismusminister Guido Wolf. Geselligkeit und die Aufenthaltsqualität unserer Innenstädte haben nicht nur etwas mit dem bloßen Vorhandensein von gastronomischen Angeboten zu tun, sondern auch mit Vielfalt und Unverwechselbarkeit. Deshalb müssen wir die inhabergeführte Gaststätte in der Fläche erhalten.

Auf Drängen unserer Wirtschaftsministerin hat das Land die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe als existenzsichernde Alternative zur Überbrückungshilfe III des Bundes für das erste Quartal 2021 verlängert. Das Land bringt damit das bewährte Instrument der Stabilisierungshilfe, mit der im Jahr 2020 über 4.400 Betriebe des Gastgewerbes unterstützt werden konnten, mit angepassten Förderkonditionen zum Einsatz. Die Stabilisierungshilfe II wird denjenigen Betrieben des schwer betroffenen Gastgewerbes zur Verfügung stehen, deren Fortbestand mit der Überbrückungshilfe III nicht gewährleistet werden kann.

Bummeln oder Klicken? – wie sieht die Einkaufswelt der Zukunft aus?

Zusammen mit der Frauen Union Rastatt diskutierte ich mit der Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz und meinem Kollegen Tobias Wald. Für uns ist klar, dass wir den Einzelhandel nicht allein lassen dürfen. Dass „Click & Collect“ im Weihnachtsgeschäft auf Drängen des Ministerpräsidenten nicht möglich war, war ein harter Schlag. Ich bin mir aber sicher: Einkaufen, bummeln und probieren muss auch weiterhin das wichtige Standbein unseres Einzelhandels sein.

Ich lade Sie auch herzlich zu meinen Wahlkampfterminen ein.

Heute, am Freitag, 12.2., 19.00 Uhr ist der polizeipolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Siegfried Lorek MdL, zum Thema „Sicheres Leben“ zu Gast. Am Samstag, den 13.2.2021 lade ich corona-konform zum Virtuellen Marktstand von 9 bis 10 Uhr ein. Dabei bin ich telefonisch unter 0152 03256220 oder per Email unter info@alexanderbecker-mdl.de zu erreichen.

Am Dienstag, 16.2. beschäftigen wir uns um 19:00 Uhr zusammen mit dem Automobilexperten Prof. Dr. Eric Sax mit der Zukunft des Automobils: „Automatisch, praktisch, klug – das Auto der Zukunft“. Der Staatssekretär im Innenministerium, Wilfried Klenk, steht am Donnerstag, 18.2, 18.30 Uhr für Fragen rund um das Blaulicht zur Verfügung. Am Freitag, den 19.2, 19 Uhr spreche ich mit Dr. Erwin Groß vom Klimabündnis Rastatt.

Ein Highlight des Wahlkampfes folgt am Dienstag, den 23. Februar: Um 18:00 Uhr macht unsere Kultusministerin und Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann mit ihrer Veranstaltung „Eisenmann will´s wissen“ im Wahlkreis Rastatt Station.

Zu all diesen Online-Veranstaltungen sind Sie herzlich eingeladen, eine Anmeldung ist unter info@alexanderbecker-mdl.de möglich.