Liebe Leserin, lieber Leser,

„Manchmal sieht unser Schicksal aus wie ein Fruchtbaum im Winter. Wer sollte bei dem traurigen Ansehn desselben wohl denken, daß diese starren Äste, diese zackigen Zweige im nächsten Frühjahr wieder grünen, blühen, sodann Früchte tragen könnten, doch wir hoffen’s, wir wissen’s.“

Dieser Gedanke Goethes ist tröstlich, wenn man unser nass-kaltes Novemberwetter sieht. Er trifft es auch, wenn man bestimmte politische Lagen betrachtet: Die enormen Herausforderungen des Klimawandels nehmen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik mit Mut und Tatkraft an. Als CDU-Landtagsfraktion arbeiten wir daran, das Schulsystem fit für die Herausforderungen von morgen zu machen. Und als CDU machen wir uns auf, mit einem klugen Fahrplan und viel Basisbeteiligung den Bundesvorsitz neu zu besetzen.

Gestatten Sie mir gerade hierzu einen Gedanken. In der Geschichte der CDU Baden-Württemberg waren Mitgliederentscheide nicht gerade Ausgangspunkt glanzvoller Erfolge. Lag es an der Methode Mitgliederentscheid oder mit dem Umgang damit? Gleichwohl führt nach drei Jahren immer neuer Gremienentscheidungen, die sich auch nicht als erfolgreicher erwiesen, an einer Mitgliederbefragung nichts vorbei. Meine Schlussfolgerung lautet, dass es unser aller Aufgabe ist, für den wertschätzenden Umgang mit den Parteifreunden zu sorgen, die jeweils andere Personen präferieren. Vielleicht war das in der Vergangenheit das große Manko der Methode Mitgliederentscheid.

Auf Orts- und Kreisverbandsebene funktioniert die Mitgliederpartei CDU. Das sehen wir zum einen in den schönen Ehrungsveranstaltungen für verdiente Mitglieder, zum anderen bei den Hauptversammlungen, bei denen sich engagierte Teams finden, um Politik vor Ort, für die Bürgerinnen und Bürger, zu gestalten.

Neue Aufgaben im Bezirksverband

Unser Freund Peter Hauk hat beim zurückliegenden Bezirksparteitag die Führung des Verbands Nordbaden abgegeben. Sein Engagement innerhalb der baden-württembergischen CDU-Familie war und ist weiterhin groß. In Würdigung seiner Verdienste und seiner auch künftigen Rolle als unser Vertreter in der Landesregierung hat die Versammlung ihn zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Herzlichen Dank, lieber Peter!

Zum Nachfolger wurde der frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Moritz Oppelt gewählt. Ein absolut gelungener Generationswechsel! Ich wünsche Moritz Fortune und Erfolg; gerne unterstütze ich ihn im neuen Vorstand als Schatzmeister.

Rede im Landtag

Auf Antrag der AfD diskutierte der Landtag das Gender-Thema. Für mich und die CDU-Fraktion gilt: Sprache soll verbinden, nicht trennen. Dieses Ziel erreicht man nicht durch willkürliche und sinnentstellende Modekonstruktionen, aber auch nicht durch blindes Wüten. „Gender-Gaga“ war vor allem der AfD-Antrag selbst. Denn was wir genau beschließen sollten, ergab sich nicht wirklich aus dem Antragstext. Schauen Sie rein!

Podiumsdiskussion beim Verband der Musikschulen

Bei einer Podiumsdiskussion des Musikschulverbandes Baden-Württemberg zum Thema „Übergänge von der Musikschule in die Amateurmusik optimal gestalten“ vertrat ich gleichermaßen die CDU-Fraktion wie den Bund Deutscher Zupfmusiker. Hinter dem etwas unzugänglichen Titel verberbergen sich zwei sehr konkrete und wichtige Fragen: Erstens wie die Zusammenarbeit von Musikschulen und Vereinen bei der hochwertigen Ausbildung junger Menschen gut funktionieren kann, und zweitens wie wir diese außerschulische Bildung in einen zunehmenden Ganztagsunterricht integrieren. Als CDU stehen wir für flexible Lösungen. Diese stellen die notwendige Rhythmisierung des Schulunterrichts im Ganztag, vor komplexe, aber leistbare Herausforderungen. Wichtig ist für mich, seitens der Landespolitik mit Sinn für die Praxis vorzugehen.

Lernapp gestartet

In jedem Haushalt finden sich Projekte, für die die Regierungsfraktionen sich besonders einsetzen. Als CDU-Fraktion haben wir uns im Haushalt 2020/21 für die Entwicklung nichtkommerzieller Lernapps eingesetzt. Sie sind, da sie keine Nutzerdaten sammeln, datenschutzkonform. Bei der Tagung der Musikschulen konnte ich die durch unsere Initiative bereits vor Corona auf den Weg gebrachte Lernapp „ERNA“ in Aktion sehen.

Deutscher Orchesterwettbewerb

Neben der Politik möchte ich die Musik in meinem Leben nicht missen. Das Mandolinen- und Gitarrenorchester Ötigheim, das ich dirigiere, spielte seinen Beitrag für die Endrunde des Deutschen Orchesterwettbewerbs ein. Nach dem Landesentscheid, den wir vor zwei Jahren gewannen, sollte der Bundeswettbewerb im Mai 2020 in Bonn stattfinden. Es kam bekanntlich anders.

Nun also das als Aufzeichnung digital. Die Ergebnisse werden im Dezember erwartet. Schon jetzt: Ich bin sehr stolz auf meine Musiker und ihre Leistung!

Vor Ort am KIT und bei der Vulcan AG in Landau

Geothermie bietet für uns am Oberrhein riesige Chancen, sauber und verlässlich Energie zu erzeugen. Die in der Erdkruste gespeicherte Wärmeenergie wird zum Heizen, Kühlen oder zur Stromerzeugung genutzt – und das alles klimaneutral. Bedenken gibt es dagegen oft vor Ort, weil in der Vergangenheit auch Akteure am Werk waren, die diese Technik nicht im Griff hatten. Gleichwohl kann Baden-Württemberg in dieser Technologie Vorreiter sein! Hier können wir ansetzen, forschen und entwickeln, um dieses Verfahren noch sicherer zu machen. Auf meine Anregung hin fand ein Vor-Ort-Termin der Fraktion mit den Landtagskollegen Manuel Hagel, Christine Neumann-Martin und Albrecht Schütte MdL im Geothermie-Werk in Landau statt.

Landau ist aber auch aus einem anderen Grund interessant. Hier läuft gerade ein Forschungsprojekt durch das – gewissermaßen nebenbei – Lithium gewonnen wird. Lithium ist der wichtigste Rohstoff für die Batterieproduktion. Hätten Sie es gedacht: Kaum irgendwo auf der Welt ist die Konzentration und Menge im Wasser der Tiefenschichten so hoch wie unter dem Oberrhein. Wir haben die Chance, Lithium so umweltfreundlich wie nirgends sonst auf der Welt zu fördern.

Zusammen mit Manuel Hagel, Albrecht Schütte und last, not least unserer Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder habe ich auch das Batterietechnikum des KIT besucht. Hier wird Tag für Tag daran geforscht, wie unsere Energiespeicherung effektiver und kosteneffizienter werden kann. Folgerichtig wäre dann, hier in Mittelbaden auch eine eigene Batteriefabrik aufzubauen.

Ein guter Weg: Klimafreundliche Innovation, Wertschöpfung und Wohlstand vor Ort!

Ehrungsmatinee des Ortsverbands Rastatt und Neuwahlen des Stadtverbands

Bei der Ehrungsmatinee des Ortsverbandes Rastatt war ich gerne zu Gast. Mit Jürgen Wahl durfte ich im Rossi-Haus unsere Jubilare ehren. Als Rednerin hatten wir Justizministerin Marion Gentges MdL gewonnen. Es war eine schöne Veranstaltung, die einmal mehr zeigt: Unser größter Schatz sind unsere Mitglieder!

Ein neues Team für Rastatt

Ein neues Team steht nun an der Spitze des CDU-Stadtverbands Rastatt. Vielen Dank an Brigitta Lenhard, die den Verband in schwierigen Wahlkämpfen mit Herzblut geführt hat und sich nun wieder auf ihre Arbeit als Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat sowie als Kreisrätin konzentrieren will. Ganz besonders danke ich natürlich für die große Unterstützung bei der Landtagswahl! Neue Vorsitzende ist nun Corina Abrudan. Mit Dehoga-Kreischef Frank Hildenbrand als Stellvertreter und weiteren Neubesetzungen steht ein starkes Team für Rastatt in den Startlöchern. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg allen Gewählten!

Gespräch mit dem Realschullehrerverband

Als bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion traf ich mich zum Gespräch mit dem Vorstand des Realschullehrerverbands. Die Realschule ist die tragende Säule des gegliederten Schulsystems, zu dessen Erhalt wir uns im Koalitionsvertrag bekennen. Sie führt viele junge Menschen zur Ausbildungsreife, aber auch zu Abitur und Studium. Für uns als CDU ist klar: Wir unterstützen die Realschulen in ihrer Eigenart!

Treffen mit dem Landesschülerbeirat

Der Austausch mit dem Landesschülerbeirat Baden-Württemberg ist eine besondere Freude: engagierte junge Menschen mit sehr viel Sachverstand und differenzierten Meinungen. Das zweistündige Gespräch über Corona-Maßnahmen und die Digitalisierung an Schulen hat mir viele Einsichten gebracht. Wenn es um einen sinnvollen Einsatz moderner Technik und digitaler Formate geht, stehen wir durchaus noch am Anfang – auch wenn die Pandemie eine steile Lernkurve angestoßen hat.

Bürgersprechstunde

Am Samstag, 20.11.2021, biete ich wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an. Mir ist wichtig, bei Problemen und Nöten Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis zu sein. Sie findet statt von 9:00 bis 11:00 Uhr. Ich bin unter der Rufnummer des Wahlkreisbüros 07222 / 966 8182 zu erreichen.